Philipp Müller ist müde. Die Verhandlungen mit den südafrikanischen Geschäftspartnern waren zäh. Jetzt wartet er in Johannesburg auf den Start seines Rückflugs nach Frankfurt am Main. Als er zum Boarding aufbricht, erschrickt er: Seine Laptop-Tasche ist weg! Offensichtlich wurde sie gestohlen. Ein Desaster! Der Dieb kann sich nun mit dem Gerät ins Intranet von Müllers Unternehmens einwählen und sensible Daten abgreifen. Seine Firma produziert Hydraulikzylinder, normalerweise werden sie in Fahrzeugen verbaut. In leicht modifizierter Form könnten sie aber auch in Kernwaffensystem zum Einsatz kommen. „Dual Use“, sagen Experten dazu. Müllers Kollegen, die sich mit Trade Compliance befassen, stehen wegen des Diebstahls nun vor einer großen Herausforderung.

Das hier skizzierte Beispiel zeigt, wie überaus komplex das Thema Exportkontrolle sein kann. Schließlich müssen alle Formen des Technologietransfers gewissen Ausfuhrgenehmigungsvorschriften entsprechen. Und in dem hier skizzierten Fall des gestohlenen Laptops kann tatsächlich ein Technologietransfer stattfinden, ohne dass es überhaupt einen bewussten Export gegeben hat.

Exportkontrolle und das Trade Compliance Management System

Jedes Unternehmen, das im internationalen Handel tätig ist, muss ein internes System zur Exportkontrolle einrichten. Es dient als zentraler Teil des firmeneigenen Trade Compliance Management Systems. Dabei ist jedoch einiges zu beachten. Eine fundierte Einführung in das wichtige Thema Exportkontrolle erhalten die Teilnehmer des E-Learning-Kurses „Trade Compliance“ von Security Island. Sie lernen dabei die wichtigsten Gesetze und Vorschriften der Trade Compliance kennen. So können sie Haftungsrisiken im Sinne der Exportkontrolle vermeiden.

Tatsächlich ist das Exportgeschäft mit enormen Haftungsrisiken verbunden. Verstöße werden empfindlich geahndet. Viele Unternehmen sind sich gar nicht bewusst, wie viele rechtliche Fallstricke mit dem Thema Exportkontrolle einhergehen. Selbst fahrlässiges Handeln kann zu Haftung, strafrechtlicher Verfolgung und hohen Geldstrafen führen. Dabei ist zu betonen, dass Unternehmen aufgrund ihrer Sorgfaltspflicht zur Einhaltung der Handelsbestimmungen selbst verantwortlich sind. Sie müssen für eine angemessene Überwachung sorgen und entsprechende Prüfungen durchführen. Kommen sie dieser Pflicht nicht nach, sind Probleme unausweichlich.

Führungskräfte und Mitarbeiter für Exportkontrolle sensibilisieren

International tätige Produzenten und Handelsorganisationen bewegen sich in einem stark reglementierten Feld. Nur wenn sie sich mit den Vorschriften auskennen, die nötige Sorgfalt für Prüfungen aufbringen und alle Schritte ordentlich dokumentieren, sind sie im Bereich der Exportkontrolle auf der sicheren Seite. Eine Möglichkeit, Führungskräfte und Mitarbeiter für das wichtige Themenfeld Exportkontrolle zu sensibilisieren, ist der gleichnamige Online-Kurs von Security Island.

Trade Compliance und Exportkontrolle betreffen jegliche Handels- und Vermittlungsgeschäfte. Nicht-Juristen kommen jedoch zuweilen schon bei der Vielzahl der Begrifflichkeiten an ihre Grenzen. Von Export sprechen Fachleute beispielsweise, wenn Waren aus der EU in ein Drittland geliefert werden. Werden besagte Waren aber nur von Deutschland nach Österreich geliefert, ist die Rede von Verbringung. Selbstverständlich finden für die Exportkontrolle dabei jeweils unterschiedliche Bestimmungen Anwendung.

Bei der Exportkontrolle gilt die Sorgfaltspflicht

Wer im Import-Export-Bereich unternehmerisch aktiv ist, muss zahlreiche Vorschriften beachten. Es geht dabei unter anderem um Zölle und Steuern, um Ausfuhrquoten und Produktnormen, Abgabenverordnungen, Importvorgaben und Einführquoten. Embargo- und Sanktionslisten spielen ebenso eine Rolle wie gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Hinzu kommt, dass bei manchen technischen oder chemischen Produkten das Kriegswaffenkontrollgesetz oder die Chemiewaffenkonvention greift. Ebenso gilt es, Vorschriften zur Produkthaftung und zur Produktpiraterie zu beachten. Die umfassende und zunehmende Regulierung hat zweifelsfrei ihre Berechtigung. Den Unternehmen macht sie das Wirtschaften jedoch gewiss nicht einfacher. Sie sind schließlich verpflichtet, im Rahmen ihrer Sorgfaltspflicht all jene Vorschriften genauestens einzuhalten.

Alarmzeichen rechtzeitig erkennen: Exportkontrolle in der Praxis

Selbst die beste Exportkontrolle kann an ihre Grenzen geraten. Immer wieder kommt es vor, dass Geschäftsleute mit kriminellen Absichten an rechtschaffene Unternehmer herantreten. Das Risiko, in korrupte Aktivitäten verwickelt zu werden, nimmt zu. In den USA ist daher das „Know your Customer“-Prinzip (KYC) sehr verbreitet. Demnach müssen Unternehmen ihre Partner genauestens unter die Lupe nehmen, bevor sie mit ihnen Geschäfte machen. Dies gelingt nur mit einem funktionierenden Trade-Compliance-System. Erscheint bei der Überprüfung irgendetwas ungewöhnlich, sollten sofort die Alarmglocken schrillen.

Mögliche Hinweise auf unsaubere Geschäfte ergeben sich beispielsweise aus Dokumenten, die einer Echtheitsprüfung nicht standhalten. Auch wenn Geschäftspartner geforderte Unterlagen nicht einreichen, ist Vorsicht geboten. Weitere Alarmzeichen sind zum Beispiel, dass sich Kunden nicht überprüfen lassen oder unstimmige Adressen angeben. Auch wenn sie bei Geschäften massiv auf Tempo drängen, sollte die Prüfung umso sorgfältiger ausfallen. So viel Zeit muss sein.

Exportkontrolle Checkliste: Auf diese Punkte kommt es an

Auf einer Exportkontrolle-Checkliste sollte eine Reihe von Fragen vermerkt sein, die Schritt für Schritt gründlich geprüft werden: Sind die Angaben des Geschäftspartners plausibel? Wie steht es um die Authentizität? Sind die vorgelegten Informationen vollständig? Zeigt die Überprüfung der persönlichen Daten irgendwelche Auffälligkeiten? Besteht der Verdacht, dass es Missbrauch bei den Produkten geben könnte? Beabsichtigt der Käufer, Embargobestimmungen zu umgehen? Fehlen Informationen zur Verwendung der Produkte? Sind die Transportwege ungewöhnlich und die Produkte mit Risiken behaftet? Wer ist das Empfängerland? Besteht Verdacht auf Geldwäsche?

BAFA informiert zum Thema Exportkontrolle

Jedes Land hat eine zentrale Anlaufstelle für den Bereich Exportkontrolle. In Deutschland ist es zum Beispiel das im hessischen Eschborn ansässige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Zu den Kernaufgaben der Behörde gehört es, zu prüfen, ob die Ausfuhr von Gütern genehmigungspflichtig und genehmigungsfähig ist. Bei den Ausfuhrkontrollen orientiert sie sich im Rahmen von internationalen und gesetzlichen Verpflichtungen am Sicherheitsbedürfnis und am außenpolitischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland. Mehrmals im Jahr bietet das BAFA auch Veranstaltungen rund um Fragestellungen zur Exportkontrolle an. Sie richten sich in der Regel an ein interessiertes Fachpublikum, das sich aus erster Hand über aktuelle Rechtsentwicklungen informieren möchte.

Online-Kurs Exportkontrolle: Mit E-Learning das Wissen vertiefen

Geht es aber darum, sich über die Grundlagen der Einhaltung von Handelsbestimmungen und Exportkontrollen zu informieren, empfiehlt sich das E-Learning „Exportkontrolle“ von Security Island. Die Teilnehmer lernen, Haftungsrisiken zu erkennen und zu vermeiden. Abschließend können Sie mit einem Test ihr neu erworbenes oder aufgefrischtes Wissen überprüfen.