Ob eBay oder Amazon, Facebook oder TikTok, Google oder Yahoo!: Der digitale Raum gewinnt stetig an Bedeutung – und das seit vielen Jahren. Längst haben sich Online-Plattformen zu lukrativen Märkten entwickelt. Während im Jahr 2016 weltweit noch rund 27 Milliarden US-Dollar über Social Media umgesetzt wurden, waren es 2021 bereits knapp 49 Milliarden. Schätzungsweise 18 Prozent des Umsatzes in Deutschland findet heute Online statt – Tendenz steigend. Um den digitalen Raum besser zu regulieren, hat die EU-Kommission nun ein Gesetzespaket vorgeschlagen. Doch welches Ziel wird mit diesem verfolgt? Was ist der konkrete Gesetzesinhalt? Und was bedeutet das für Nutzer und Marktteilnehmer?

Striktere Vorgaben: Gatekeeper im Fokus

Genaugenommen handelt es sich bei diesem Vorstoß um ein Regelungspaket, welches aus zwei eigenständigen EU-Rechtsvorschriften besteht: Dem Gesetz über digitale Märkte und dem Gesetz über digitale Dienste. Dabei nimmt die EU digitale Plattformen, Dienste und Produkte ins Visier. Speziell sogenannte Gatekeeper, also Betreiber, welche aufgrund ihrer besonderen Marktstellung große Macht auf den digitalen Markt ausüben und das Verbraucherverhalten nachhaltig beeinflussen können, sind dabei im Fokus des Entwurfs. So unterscheiden sich die Pflichten der Online-Unternehmen je nach Rolle, Größe und Einfluss auf das digitale Umfeld. Das Gesetz über digitale Märkte soll einheitliche Wettbewerbsbedingungen für alle digitalen Unternehmen schaffen, um so Innovation und einen fairen Wettbewerb im Binnenmarkt zu fördern. Das Gesetz über digitale Dienste wiederum will die Sicherheit der Konsumenten im digitalen Raum erhöhen, indem es deren Rechte besser schützt, Transparenz schafft und striktere Vorgaben für digitale Unternehmen durchsetzt. Doch was bedeutet das konkret?

Mehr Kontrolle und Transparenz

Ein besonderes Augenmerk des Gesetzgebers liegt auf dem illegalen Online-Handel sowie der Verbreitung von illegalen Inhalten und Fake-News. So sollen Nutzer künftig besser entscheiden können, welche Inhalte sie sehen, statt diese Entscheidung einem intransparenten Algorithmus zu überlassen. Auch soll die Entfernung von Falschinformationen und illegalen Inhalte deutlich vereinfacht werden. Insgesamt sollen die Nutzer digitaler Dienste also mehr Kontrolle und mehr Transparenz erfahren. Zwar befindet sich das Gesetz bisher im Entwurfsstatus – sobald das ordentliche Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist, gelten die Vorgaben jedoch unmittelbar in der gesamten EU. 

Sensibilisierung notwendig - auch in Unternehmen

Das mehr an Kontrolle der User und der Umgang mit der sich höher erwarteten Transparenz muss mit Sensibilisierungsmaßnahmen begleitet werden. Denn indem sich der eigene Einfluss auf den Konsum und letztendlich die Weiterverbreitung von Informationen erhöht, steigt auch die Verantwortung. So müssen auch Unternehmen künftig die Sicherheit im digitalen Raum unterstützen und ihre Mitarbeitenden und Führungskräfte auf die bevorstehenden Veränderungen vorbereiten.